Sehr geehrte Damen und Herren,
einen Tag nach dem Fünften Weltsozialforum in Porto Alegre ( http://www.forumsocialmundial.org.br/index.php ) hat heute die bayerische Sozialministerin Christa Stewens ein "Forum Soziales Bayern" ins Leben gerufen. Die Verwechslungsgefahr mit der Weltsozialforumsbewegung, der auch die bayerischen Sozialforen (u.a. in Nürnberg und in München) angehören, ist wohl gering: Ministerin Stewens hat "unter anderem die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien sowie Spitzenvertreter der Kirchen, der Kommunalen Spitzenverbände, der Wohlfahrts- und Sozialverbände und der Sozialpartner eingeladen" - in Porto Alegre versammelten sich dagegen 200.000 Menschen aus aller Welt - darunter auch viele GewerkschafterInnen und Kirchenleute, aber nicht als deren "Spitzenvertreter". Ministerin Stewens' Motto droht "Soziales Bayern - notwendige strukturelle Veränderungen einleiten", das Motto der Weltsozialforumsbewegung verheißt dagegen: "Eine andere Welt ist möglich!" - also eine Welt, in der der große gesellschaftliche Reichtum den Armen, den Bedürftigen, den Vielen zugutekommt. Das Angebot von Ministerin Stewens an einen engen Kreis, "die Reform des Sozialstaats ... mitzugestalten" zielt wohl auf Sozialabbau - die Sozialforumsbewegung protestiert gegen jeden Sozialabbau! (Zitate aus der Pm des Sozialministeriums von gestern)
Die Charta von Porto Alegre als Grundlage der Sozialforumsbewegung sieht keine Abschlußerklärung eines Sozialforums vor. Ersatzweise erlangten in den letzten Jahren die "Erklärungen der Versammlungen der Sozialen Bewegungen" eine vergleichbare Bedeutung: jeweils gegen Ende eines Sozialforums tritt eine solche Versammlung - außerhalb der "offiziellen" Strukturen des Sozialforums, aber doch innerhalb seines Diskussionszusammenhangs - zusammen; diese Struktur ist bekannt und transparent, die Teilnehmendenzahl sehr hoch, so daß diese Versammlung eine hohe Legitimation hat. Die entsprechende Erklärung von gestern im spanischen Wortlaut (4 Seiten) finden Sie hier - und eine kurze Inhaltsangabe in deutsch hier.
Über 100.000 Teilnehmende des Weltsozialforums versammelten sich am Sonntag zu einer Antikriegs-Versammlung und beschlossen zum zweiten Jahrestag des Angriffs auf den Irak einen globalen Aktionstag am 19./20. März. Für Europa wird er zentral in Brüssel stattfinden.
Einen kurzen englischsprachigen Bericht von Focus on the Global South über diese Versammlung finden Sie hier.
Über eine Berichterstattung würden wir uns freuen! Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
für das Sozialforum München
Luise Rauschmayer
Tel: 089 - 490 535 88