1988 konnte die brasilianische Arbeiterpartei PT zusammen mit anderen linken Kräften zum ersten Mal den Oberbürgermeister der Hauptstadt des Bundesstaates Rio Grande do Sul stellen, was dazu führte, dass die in den Stadtvierteln Porto Alegres stark organisierten sozialen Bewegungen an politischen Bedeutung gewannen. Durch den sogenannten Beteiligungshaushalt wurde die Millionenstadt in den letzten 15 Jahren für ein viel beachtetes Gegenmodell zu den neoliberalen Politikmustern gehalten. Wesentliche Teile des Haushalts werden jährlich einem mehrmonatigen öffentlichen Diskussions- und Entscheidungsprozess unterzogen, an dem die gesamte Bevölkerung teilnimmt und über wichtige Investitionsprojekte entscheiden kann. Standen 1988 wegen der hohen Stadtverschuldung lediglich 2% des Haushaltes zur Investitionen zur Verfügung so sind es im Jahr 2003 20% gewesen, dessen Prioritäten direkt von der Bevölkerung bestimmt wurden, deren Beteiligung zunehmend wuchs und zu einem Entwicklungsprozess des politisches Bewusstseins führte. Die Bürger Porto Alegres haben sich aber nicht darauf beschränkt, das zu verteilen, was die Unternehmer bereit waren ihnen an Steuern zu überlassen: Sie haben die Steuern aktiv dahin ausgedehnt, wo das Geld war und der verfügbare Etat wurde allmählich erhöht ohne Schulden und ohne dass wie ständig angedroht wird die Investoren der Stadt den Rücken kehrten. Porto Alegre ist seit 10 Jahren die Hauptstadt Brasiliens mit der höchsten Lebensqualität und die zweite brasilianische Stadt, die am meisten Investitionen anzieht. Der Modellcharakter und seine internationale Ausstrahlung haben dazu geführt, dass in Porto Alegre 2001, 2002 und 2003 das Weltsozialforum veranstaltet wurde, der Gegenpol zum Weltwirtschaftsforum der Reichen in Davos und Sammelpunkt der globalisierungskritischen Bewegungen weltweit. Der Referent wird eine Einschätzung der Errungenschaften und Grenzen des Models von Porto Alegre darstellen und die Grundprinzipien zur weltweiten Verbreitung dieser Idee zur Diskussion bringen.
Der Referent Antônio Inácio Andrioli ist Mitglied der PT im Bundesstaat Rio Grande do Sul/Brasilien und zurzeit Doktorand der Sozialwissenschaften an der Universität Osnabrück.
Interview mit Luciano Brunet (WORD, 1,3MB !)
Flugblatt (PDF)
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