Initiative Sozialforum München: Grundsatzpapier - Entwurf

Grundsatzpapier - Entwurf - Vorversion

(Bei der Gründungsveranstaltung am 16.10.04 wollen wir dieses oder ein entsprechendes Papier annehmen, als Teil eines Selbstverständigungsprozesses, im Sinne von Klarheit nach innen und nach außen. Beim Plenum am 13.9. haben wir die Diskussion über diese Vorlage eingeleitet. Wir werden sie während der Veranstaltungsreihe zur Gründung des Sozialforums München fortführen.)

Änderungen auf Plenum am 13. 9. 2004: fett

Vorversion (10.9.04) Version Plenum (13.9.04)

Grundlagen

1. Das Sozialforum München steht auf dem Boden der Charta des Weltsozialforums. Es nimmt teil am Weltsozialforum, am Europäischen Sozialforum und am Sozialforum in Deutschland. 1. Das Sozialforum München steht auf dem Boden der Charta des Weltsozialforums. Es versteht sich als Teil des Weltsozialforum, am Europäischen Sozialforum und am Sozialforum in Deutschland.

2. Sozialforen bieten Raum zu Begegnung, Gespräch, Diskussion, mit dem Ziel gegenseitiger Fühlungnahme und Bereicherung und eines allgemeinen Erkenntnisfortschritts. Die Erkenntnis soll nicht an der Oberfläche der Phänome stehenbleiben, sondern immer tiefer fortschreiten. Im Sozialforum München beteiligt sich ein buntes Spektrum von Gruppen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen. Es ist unsere Stärke, daß immer mehr Personen und Gruppen an diesem Prozeß teilnehmen, ihre Gesichtspunkte aktiv beitragen und ihre Kräfte verbinden. 2. Sozialforen bieten Raum zu Begegnung, Gespräch, Diskussion, mit dem Ziel gegenseitiger Fühlungnahme und Bereicherung und eines gemeinsamen Erkenntnisfortschritts. Die Erkenntnis soll nicht an der Oberfläche der Phänomene stehenbleiben, sondern immer tiefer fortschreiten. Im Sozialforum München beteiligt sich ein buntes Spektrum von Gruppen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen. Es ist unsere Stärke, daß immer mehr Personen und Gruppen an diesem Prozeß teilnehmen, ihre Gesichtspunkte aktiv beitragen und ihre Kräfte verbinden.

3. In Sozialforen können und sollen sich Menschen und Gruppen organisieren, die aus den gemeinsam erarbeiteten Erkenntnissen auch Folgerungen ziehen und gemeinsam aktiv werden. Das Sozialforum bietet den Raum dazu und unterstützt eine Entwicklung, in der ganz heterogene Gruppen ihre Kräfte bündeln, wird aber nicht selbst zu einem Aktionsbündnis. 3. In Sozialforen können und sollen sich Menschen und Gruppen organisieren, die aus den gemeinsam erarbeiteten Erkenntnissen auch Folgerungen ziehen und gemeinsam aktiv werden. Das Sozialforum bietet den Raum dazu und unterstützt eine Entwicklung, in der ganz heterogene Gruppen ihre Kräfte bündeln, wird aber nicht selbst zu einem Aktionsbündnis.

Akteure

4. Politische Parteien und Personen mit kommerziellen Interessen können nicht Teil des Sozialforums werden. 4. Politische Parteien und Akteure mit kommerziellen Interessen können nicht Teil des Sozialforums werden.

5. Das Sozialforum ist eine Plattform der sozialen Bewegungen wie Gewerkschaften, engagierte religiöse Gruppen, die Frauen-, die Friedens- und die Ökologiebewegung, der Selbsthilfegruppen und Gruppen der Nachbarschaftshilfe und der internationalen Solidarität, von Bürgerinitiativen und anderen zivilgesellschaftlich Engagierten. Wer andere diskriminiert, hat keinen Raum im Sozialforum. 5. Das Sozialforum ist eine Plattform der sozialen Bewegungen wie Gewerkschaften, engagierte religiöse Gruppen, die Frauen-, die Friedens- und die Ökologiebewegung, der Selbsthilfegruppen und Gruppen der Nachbarschaftshilfe und der internationalen Solidarität, von Bürgerinitiativen und anderen zivilgesellschaftlich Engagierten. Wer andere diskriminiert, hat keinen Raum im Sozialforum.

Ziele

6. Weltweit wird behauptet, daß wirtschaftliche Sachzwänge alternativlos seien, die u.a. dazu führen, daß alle Löhne an den Kosten für die billigsten, also etwa chinesische Arbeiter gemessen werden. Das Beschäftigungsniveau sinkt nicht nur in Deutschland: Kenntnisse und Fähigkeiten von Millionen von Menschen liegen brach, Millionen von Menschen werden für überflüssig gehalten. Der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum kommt weder denen zugute, die Not leiden, noch in angemessener Weise denen, die ihn erarbeitet haben.

Wir wissen, daß es Alternativen gibt! Es gibt ein Wirtschaften, das nicht ausschließlich auf Profitmaximierung abzielt, angefangen von der ursprünglichen Hauswirtschaft und der Arbeit vor allem von Frauen, die nicht bezahlt wird, sondern die sie verschenken. Es gibt gemeinwohlorientiertes Bewirtschaften Öffentlicher Güter (z.B. durch die Kommunen im Bereich Wasser und Abwasser), es gibt nicht profitorientierte Genossenschaften in allen Bereichen der Produktion, des Handels und der Finanzwirtschaft.
Nur eine andere Weltordnung ohne den Vorrang der Profitlogik kann die drängendsten Menschheitsprobleme wie Armut, Krieg und Umweltzerstörung lösen! Wir setzen uns ein für internationale Kooperation statt Konkurrenz und stehen also in Opposition zur Politik der Transnationalen Konzerne und gleichgerichteter internationaler und nationaler Organisationen.

Die Sozialforumsbewegung will aufheben, was dem entgegensteht, daß alle Menschen ihre Talente zur Freude und zum Nutzen aller optimal entwickeln. Wir sind überzeugt: "Eine andere Welt ist möglich!" Daher treten wir für internationale soziale Gerechtigkeit, Frieden und eine gesunde und reiche Umwelt ein. Als Sozialforum München haben wir darüberhinaus das Motto: "München sozial und solidarisch!" 6.
Ziele (an 4. Charta Weltsozialforum angleichen, "eindeutschen", noch kein ausgearbeiteter Vorschlag)

Die auf dem Weltsozialforum vorgeschlagenen Alternativen stehen in Opposition zu einem Prozess der Globalisierung, der befohlen wird von den großen multinationalen Konzernen und von den Regierungen und internationalen Institutionen , die den Interessen jener Konzerne zu Diensten sind, unter der Mittäterschaft nationaler Regierungen. Diese Alternativen sind so gestaltet, dass eine Globalisierung in Solidarität als vorherrschendes neues Stadium in der Weltgeschichte sicher gestellt wird. Diese wird die allgemeinen Menschenrechte respektieren, die Rechte aller Menschen - Männer und Frauen - aller Nationen, die Umwelt , und sie wird gestützt sein auf demokratische, internationale Systeme und Institutionen im Dienste sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und der Selbstbestimmung der Völker.

Der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum kommt weder denen zugute, die Not leiden, noch in angemessener Weise denen, die ihn erarbeitet haben.

Arbeitsweise

7. Das Sozialforum München arbeitet vornehmlich in konzentrierten Reihen von Informations- und Diskussionsveranstaltungen, die von den beteiligten Gruppen verantwortet werden. Daneben treten andere Veranstaltungsformen des Forums wie Infostände und der Gruppen, wie das Politische Samstagsgebet oder theatralische Aktionsformen (Jubelparade, "Kreuz der Arbeitslosigkeit"). Das Sozialforum München kann auch neue Aktivitäten in der Erwachsenenbildung oder in der Publizistik entfalten. (?) 7. entfällt

8. Das Sozialforum München trifft sich monatlich zu einem offenen Plenum. Das Plenum kann Beschlüsse fassen insbesondere über die Akquise und Verwendung von finanziellen Mitteln und über die Beteiligung an Aufrufen wie z.B. zum jährlichen Ostermarsch. Wegen der Heterogenität der am Sozialforum München beteiligten Gruppen wird das Plenum dabei sehr zurückhaltend agieren. Um das Sozialforum München bei der inhaltlichen Prüfung eines Aufrufs zu entlasten, kann bei Fragen der Internationalen Solidarität, EineWelt und Entwicklung das Nord-Süd-Forum, bei Friedensfragen insbesondere das Münchner Friedensbündnis um eine Empfehlung gebeten werden. Für andere Aufrufe organisiert die Vorbereitungsgruppe einen Meinungsbildungsprozeß, der zu einem Ergebnis führt, das niemanden ausschließt. (?)
Rede- und antragsberechtigt sind alle Anwesenden. Gruppen und Einzelpersonen werden weiterhin darauf achten, daß niemand das Plenum dominiert oder majorisiert.
Das Plenum kann sich eine Geschäftsordnung geben. 8. Das Sozialforum München trifft sich monatlich zu einem offenen Plenum. Das Plenum ist das oberste Beschlussorgan. Das Plenum trifft Beschlüsse im Konsens. Konsens ist, wenn niemand dagegen ein Veto einlegt. Rede- und antragsberechtigt sind alle Anwesenden. Gruppen und Einzelpersonen werden weiterhin darauf achten, dass niemand das Plenum dominiert oder majorisiert. Das Plenum kann sich eine Geschäftsordnung geben. Das Plenum kann eine Koordinationsgruppe einrichten, die damit beauftragt ist, die Plenen vorzubereiten. Das Plenum kann der Koordinationsgruppe weitere Aufgaben übertragen. Plenum und Koordinationsgruppe tagen öffentlich, die Termine werden rechtzeitig in den Medien des Sozialforum München bekanntgegeben. Kommunikationsmedien des Sozialforums sind der Newsletter und die Homepage www.m-sf.de sowie gegebenenfalls Rundbriefe. Veröffentlichungen im Namen des Sozialforums müssen vom Plenum gut geheißen werden, sofern nichts anderes beschlossen wurde.

9. Die innere und die äußere Kommunikation ist offen. Wichtigstes Medium ist der moderierte newsletter, der weiterhin in den Dienst der beteiligten und weiterer Gruppen gestellt wird, aber auch die homepage www.m-sf.de. Es gibt keine SprecherInnen, auch keine PressesprecherInnen des Sozialforum München. (Erste AnsprechpartnerInnen nach innen und nach außen sind die Mitglieder der Koordinationsgruppe.)
Veröffentlichungen wie etwa Infoblätter tragen immer einen vorläufigen Charakter, solange sie sich das Plenum nicht zu eigen macht. Bei allen Äußerungen wird darauf geachtet, daß sich alle beteiligten Gruppen mit ihren ganz unterschiedlichen Hintergründen in der Wortwahl wiederfinden können. 9. entfällt

10. Um die Plena vorzubereiten und für die Fortsetzung der Arbeit generell trifft sich eine Koordinationsgruppe. Die Koordinationsgruppe ist an die Beschlüsse des Plenums gebunden. Sie steht grundsätzlich allen Interessierten offen: ihre Treffen sind öffentlich und werden über eine eigene mailingliste angekündigt. Wer möchte, kann in diese mailingliste aufgenommen werden. Es ist sinnvoll, wenn hier weiterhin Menschen mit verschiedenen Hintergründen zusammenarbeiten.
In dieser Koordinationsgruppe kontinuierlich Mitarbeitende können mit dem Zusatz "Initiative für ein Sozialforum München" mit anderen Unterzeichneten gemeinsam zu Vorbereitungstreffen zu Aktionsbündnissen einladen. (?)
Auf Wunsch des Plenums oder aus eigenem Bedürfnis gibt sich die Vorbereitungsgruppe eine Geschäftsordnung. 10. entfällt

11. Innerhalb des Sozialforum München können sich eigene themenbezogene Bündnisse bilden, wie etwa die "Aktion gegen Sozialkahlschlag im Sozialforum München". 11. Innerhalb des Sozialforum München können sich Arbeitskreise und Bündnisse bilden.

12. Einzelpersonen und Gruppen, die ihre Fragen (vor allem als Neulinge) nicht gleich an das Plenum richten wollen, werden ermuntert, sich eine oder mehrere Personen ihres Vertrauens aus dem Kreis des Sozialforum München zu wählen, denen gegenüber sie Fragen oder Zweifel äußern können und die sie in ihrem Anliegen unterstützen. 12. entfällt

Entwurf vom 10.9.04, ((beraten vom Plenum am 13.9.04, beschlossen von der Gründungsversammlung am 16.10.04, geändert am... ))

zur Homepage der Initiative Sozialforum München

Vorversion (10.9.04)	Version Plenum (13.9.04)
Grundlagen
1. Das Sozialforum München steht auf dem Boden der Charta des Weltsozialforums. Es nimmt teil am Weltsozialforum, am Europäischen Sozialforum und am Sozialforum in Deutschland.	1. Das Sozialforum München steht auf dem Boden der Charta des Weltsozialforums. Es versteht sich als Teil des Weltsozialforum, am Europäischen Sozialforum und am Sozialforum in Deutschland.
2. Sozialforen bieten Raum zu Begegnung, Gespräch, Diskussion, mit dem Ziel gegenseitiger Fühlungnahme und Bereicherung und eines allgemeinen Erkenntnisfortschritts. Die Erkenntnis soll nicht an der Oberfläche der Phänome stehenbleiben, sondern immer tiefer fortschreiten. Im Sozialforum München beteiligt sich ein buntes Spektrum von Gruppen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen. Es ist unsere Stärke, daß immer mehr Personen und Gruppen an diesem Prozeß teilnehmen, ihre Gesichtspunkte aktiv beitragen und ihre Kräfte verbinden.	2. Sozialforen bieten Raum zu Begegnung, Gespräch, Diskussion, mit dem Ziel gegenseitiger Fühlungnahme und Bereicherung und eines gemeinsamen Erkenntnisfortschritts. Die Erkenntnis soll nicht an der Oberfläche der Phänomene stehenbleiben, sondern immer tiefer fortschreiten. Im Sozialforum München beteiligt sich ein buntes Spektrum von Gruppen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen. Es ist unsere Stärke, daß immer mehr Personen und Gruppen an diesem Prozeß teilnehmen, ihre Gesichtspunkte aktiv beitragen und ihre Kräfte verbinden.
3. In Sozialforen können und sollen sich Menschen und Gruppen organisieren, die aus den gemeinsam erarbeiteten Erkenntnissen auch Folgerungen ziehen und gemeinsam aktiv werden. Das Sozialforum bietet den Raum dazu und unterstützt eine Entwicklung, in der ganz heterogene Gruppen ihre Kräfte bündeln, wird aber nicht selbst zu einem Aktionsbündnis.	3. In Sozialforen können und sollen sich Menschen und Gruppen organisieren, die aus den gemeinsam erarbeiteten Erkenntnissen auch Folgerungen ziehen und gemeinsam aktiv werden. Das Sozialforum bietet den Raum dazu und unterstützt eine Entwicklung, in der ganz heterogene Gruppen ihre Kräfte bündeln, wird aber nicht selbst zu einem Aktionsbündnis.
Akteure
4. Politische Parteien und Personen mit kommerziellen Interessen können nicht Teil des Sozialforums werden.	4. Politische Parteien und Akteure mit kommerziellen Interessen können nicht Teil des Sozialforums werden.
5. Das Sozialforum ist eine Plattform der sozialen Bewegungen wie Gewerkschaften, engagierte religiöse Gruppen, die Frauen-, die Friedens- und die Ökologiebewegung, der Selbsthilfegruppen und Gruppen der Nachbarschaftshilfe und der internationalen Solidarität, von Bürgerinitiativen und anderen zivilgesellschaftlich Engagierten. Wer andere diskriminiert, hat keinen Raum im Sozialforum.	5. Das Sozialforum ist eine Plattform der sozialen Bewegungen wie Gewerkschaften, engagierte religiöse Gruppen, die Frauen-, die Friedens- und die Ökologiebewegung, der Selbsthilfegruppen und Gruppen der Nachbarschaftshilfe und der internationalen Solidarität, von Bürgerinitiativen und anderen zivilgesellschaftlich Engagierten. Wer andere diskriminiert, hat keinen Raum im Sozialforum.
Ziele
6. Weltweit wird behauptet, daß wirtschaftliche Sachzwänge alternativlos seien, die u.a. dazu führen, daß alle Löhne an den Kosten für die billigsten, also etwa chinesische Arbeiter gemessen werden. Das Beschäftigungsniveau sinkt nicht nur in Deutschland: Kenntnisse und Fähigkeiten von Millionen von Menschen liegen brach, Millionen von Menschen werden für überflüssig gehalten. Der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum kommt weder denen zugute, die Not leiden, noch in angemessener Weise denen, die ihn erarbeitet haben. Wir wissen, daß es Alternativen gibt! Es gibt ein Wirtschaften, das nicht ausschließlich auf Profitmaximierung abzielt, angefangen von der ursprünglichen Hauswirtschaft und der Arbeit vor allem von Frauen, die nicht bezahlt wird, sondern die sie verschenken. Es gibt gemeinwohlorientiertes Bewirtschaften Öffentlicher Güter (z.B. durch die Kommunen im Bereich Wasser und Abwasser), es gibt nicht profitorientierte Genossenschaften in allen Bereichen der Produktion, des Handels und der Finanzwirtschaft. Nur eine andere Weltordnung ohne den Vorrang der Profitlogik kann die drängendsten Menschheitsprobleme wie Armut, Krieg und Umweltzerstörung lösen! Wir setzen uns ein für internationale Kooperation statt Konkurrenz und stehen also in Opposition zur Politik der Transnationalen Konzerne und gleichgerichteter internationaler und nationaler Organisationen. Die Sozialforumsbewegung will aufheben, was dem entgegensteht, daß alle Menschen ihre Talente zur Freude und zum Nutzen aller optimal entwickeln. Wir sind überzeugt: "Eine andere Welt ist möglich!" Daher treten wir für internationale soziale Gerechtigkeit, Frieden und eine gesunde und reiche Umwelt ein. Als Sozialforum München haben wir darüberhinaus das Motto: "München sozial und solidarisch!"	6. Ziele (an 4. Charta Weltsozialforum angleichen, "eindeutschen", noch kein ausgearbeiteter Vorschlag) Die auf dem Weltsozialforum vorgeschlagenen Alternativen stehen in Opposition zu einem Prozess der Globalisierung, der befohlen wird von den großen multinationalen Konzernen und von den Regierungen und internationalen Institutionen , die den Interessen jener Konzerne zu Diensten sind, unter der Mittäterschaft nationaler Regierungen. Diese Alternativen sind so gestaltet, dass eine Globalisierung in Solidarität als vorherrschendes neues Stadium in der Weltgeschichte sicher gestellt wird. Diese wird die allgemeinen Menschenrechte respektieren, die Rechte aller Menschen - Männer und Frauen - aller Nationen, die Umwelt , und sie wird gestützt sein auf demokratische, internationale Systeme und Institutionen im Dienste sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und der Selbstbestimmung der Völker. Der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum kommt weder denen zugute, die Not leiden, noch in angemessener Weise denen, die ihn erarbeitet haben.
Arbeitsweise
7. Das Sozialforum München arbeitet vornehmlich in konzentrierten Reihen von Informations- und Diskussionsveranstaltungen, die von den beteiligten Gruppen verantwortet werden. Daneben treten andere Veranstaltungsformen des Forums wie Infostände und der Gruppen, wie das Politische Samstagsgebet oder theatralische Aktionsformen (Jubelparade, "Kreuz der Arbeitslosigkeit"). Das Sozialforum München kann auch neue Aktivitäten in der Erwachsenenbildung oder in der Publizistik entfalten. (?)	7. entfällt
8. Das Sozialforum München trifft sich monatlich zu einem offenen Plenum. Das Plenum kann Beschlüsse fassen insbesondere über die Akquise und Verwendung von finanziellen Mitteln und über die Beteiligung an Aufrufen wie z.B. zum jährlichen Ostermarsch. Wegen der Heterogenität der am Sozialforum München beteiligten Gruppen wird das Plenum dabei sehr zurückhaltend agieren. Um das Sozialforum München bei der inhaltlichen Prüfung eines Aufrufs zu entlasten, kann bei Fragen der Internationalen Solidarität, EineWelt und Entwicklung das Nord-Süd-Forum, bei Friedensfragen insbesondere das Münchner Friedensbündnis um eine Empfehlung gebeten werden. Für andere Aufrufe organisiert die Vorbereitungsgruppe einen Meinungsbildungsprozeß, der zu einem Ergebnis führt, das niemanden ausschließt. (?) Rede- und antragsberechtigt sind alle Anwesenden. Gruppen und Einzelpersonen werden weiterhin darauf achten, daß niemand das Plenum dominiert oder majorisiert. Das Plenum kann sich eine Geschäftsordnung geben.	8. Das Sozialforum München trifft sich monatlich zu einem offenen Plenum. Das Plenum ist das oberste Beschlussorgan. Das Plenum trifft Beschlüsse im Konsens. Konsens ist, wenn niemand dagegen ein Veto einlegt. Rede- und antragsberechtigt sind alle Anwesenden. Gruppen und Einzelpersonen werden weiterhin darauf achten, dass niemand das Plenum dominiert oder majorisiert. Das Plenum kann sich eine Geschäftsordnung geben. Das Plenum kann eine Koordinationsgruppe einrichten, die damit beauftragt ist, die Plenen vorzubereiten. Das Plenum kann der Koordinationsgruppe weitere Aufgaben übertragen. Plenum und Koordinationsgruppe tagen öffentlich, die Termine werden rechtzeitig in den Medien des Sozialforum München bekanntgegeben. Kommunikationsmedien des Sozialforums sind der Newsletter und die Homepage www.m-sf.de sowie gegebenenfalls Rundbriefe. Veröffentlichungen im Namen des Sozialforums müssen vom Plenum gut geheißen werden, sofern nichts anderes beschlossen wurde.
9. Die innere und die äußere Kommunikation ist offen. Wichtigstes Medium ist der moderierte newsletter, der weiterhin in den Dienst der beteiligten und weiterer Gruppen gestellt wird, aber auch die homepage www.m-sf.de. Es gibt keine SprecherInnen, auch keine PressesprecherInnen des Sozialforum München. (Erste AnsprechpartnerInnen nach innen und nach außen sind die Mitglieder der Koordinationsgruppe.) Veröffentlichungen wie etwa Infoblätter tragen immer einen vorläufigen Charakter, solange sie sich das Plenum nicht zu eigen macht. Bei allen Äußerungen wird darauf geachtet, daß sich alle beteiligten Gruppen mit ihren ganz unterschiedlichen Hintergründen in der Wortwahl wiederfinden können.	9. entfällt
10. Um die Plena vorzubereiten und für die Fortsetzung der Arbeit generell trifft sich eine Koordinationsgruppe. Die Koordinationsgruppe ist an die Beschlüsse des Plenums gebunden. Sie steht grundsätzlich allen Interessierten offen: ihre Treffen sind öffentlich und werden über eine eigene mailingliste angekündigt. Wer möchte, kann in diese mailingliste aufgenommen werden. Es ist sinnvoll, wenn hier weiterhin Menschen mit verschiedenen Hintergründen zusammenarbeiten. In dieser Koordinationsgruppe kontinuierlich Mitarbeitende können mit dem Zusatz "Initiative für ein Sozialforum München" mit anderen Unterzeichneten gemeinsam zu Vorbereitungstreffen zu Aktionsbündnissen einladen. (?) Auf Wunsch des Plenums oder aus eigenem Bedürfnis gibt sich die Vorbereitungsgruppe eine Geschäftsordnung.	10. entfällt
11. Innerhalb des Sozialforum München können sich eigene themenbezogene Bündnisse bilden, wie etwa die "Aktion gegen Sozialkahlschlag im Sozialforum München".	11. Innerhalb des Sozialforum München können sich Arbeitskreise und Bündnisse bilden.
12. Einzelpersonen und Gruppen, die ihre Fragen (vor allem als Neulinge) nicht gleich an das Plenum richten wollen, werden ermuntert, sich eine oder mehrere Personen ihres Vertrauens aus dem Kreis des Sozialforum München zu wählen, denen gegenüber sie Fragen oder Zweifel äußern können und die sie in ihrem Anliegen unterstützen.	12. entfällt